AGB

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Timedesign GmbH & Co. KG, vertreten durch die Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Timedesign GmbH & Co. KG,Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und in der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop.
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u. U. nur ungenau wieder, aus gestaltungstechnischen Gründen können Abweichungen vorkommen. Die technischen Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Toleranzen aufweisen. Das Fehlen hier beschriebener Eigenschaften stellt keinen Mangel der von der TimeDesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die TimeDesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die TimeDesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Timedesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Timedesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags
(1) Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
(2) Die Bestellung über unseren Onlineshop erfolgt in folgenden Schritten:

1. Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Passwort).
2. Auswahl der gewünschten Ware.
3. Eingabe Ihrer Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift.
4. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen".
5. Prüfung der Angaben im Warenkorb.
6. Betätigung des Buttons „zur Kasse".

§ 4 Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken" klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

§ 6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

(1) Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Falls ein Produkt unseres Online-Shops mit einem unrichtigen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist als der Preis auf der Webseite, werden wir versuchen, Sie vor Versand der Ware unter den von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zu erreichen, damit wir Sie fragen können, ob Sie das Produkt zum korrekten (höheren) Preis kaufen oder die Bestellung stornieren wollen. Der Kaufvertrag kommt in diesem Fall durch Ihre Annahmeerklärung zustande. Falls der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein sollte als der von uns ausgezeichnete Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.

(2) Die Versandkosten betragen 7,50 € Versandkosten pro Bestellung. Bei Lieferung außerhalb
Deutschlands betragen die Versandkosten 15,90 € pro Bestellung.
(3) Soweit Sie von einem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 7 Lieferbedingungen
(1) Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift bringen wir die Ware, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünschen Sie einen versicherten Versand, so haben Sie dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in Ihren Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.

§ 8 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab- Überweisung, per Rechnung, per Lastschrifteinzug oder per Nachnahme. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
(2) Sie können nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten sind oder durch uns schriftlich anerkannt wurden.
(3) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.
(2) Die Timedesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH übernimmt für die angegebene Beschaffenheit der Waren keine Garantie im Sinne des § 443 BGB. Etwaige seitens der Hersteller gewährter Garantierechte bleiben davon unberührt und bestimmen sich ausschließlich nach der dem Kunden mit der Ware übergebenen Garantieerklärung.

§ 10 Haftung
(1) Die nachfolgenden Regelungen zur Haftung der TimeDesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH gelten für alle Schadenersatzansprüche und Haftungsfälle unabhängig von ihrem Rechtsgrund [beispielsweise Gewährleistung, Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung]. Die Regelungen dieses Paragraphen gelten nicht für Ansprüche 

• wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
• aufgrund arglistigen Verschweigens eines Mangels oder Fehlens einer Beschaffenheit, für die die Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH eine Garantie übernommen hat,
• die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder schwerwiegendem Organisationsverschulden beruhen, sowie
• nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für diese Ausnahmen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung.
(2) Die Timedesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH haftet für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind wesentliche Vertragspflichten, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung der Timedesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für die Timedesign GmbH & Co. KG vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung für leichte oder einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Die Timedesign GmbH & Co. KG, Komplementärin: Bürk Datentechnik-Zeitdienst GmbH haftet für eine grob fahrlässige Schadensverursachung ihrer Erfüllungsgehilfen nur begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.
(4) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11 Gesetzliches Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Sind Sie Verbraucher und haben mit uns einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über unsere Internetseite geschlossen, so haben Sie das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht. Kein Widerrufsrecht besteht insbesondere, wenn Sie die bei uns gekauften Produkte zum Zwecke Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben haben (in diesem Fall sind Sie kein Verbraucher) und bei Produkten, die nach Ihren Spezifikationen individuell für Sie angefertigt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen).

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Informationspflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

TimeDesign GmbH & Co. KG

Komplementärin: 

Bürk Datentechnik - Zeitdienst GmbH
Bürkstraße 46-48
78054 Villingen-Schwenningen

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 12 Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Webseiten übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Vertragssprache
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. 
(2) Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Villingen- Schwenningen vereinbart.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.